Armin Schuster, Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, war am 13. Januar Festredner beim traditionellen Neujahrsempfang des Stadtverbands Herrenberg/Nufringen/Deckenpfronn. Der Gast aus Weil am Rhein, der 2009 nach einer erfolgreichen Karriere bei der Bundespolizei als Abgeordneter des Wahlkreises Lörrach-Müllheim direkt in den Bundestag gewählt worden war, spannte in seiner Rede einen großen Boden von seinem südbadischen Wahlkreis, dem Jamaika-Aus über das aktuelle Sondierungspapier zwischen Union und SPD bis hin zu seinem Spezialbereich, der inneren Sicherheit. Mit frei vorgetragenen, selbstkritischen, aber auch humorvollen Worten verstand es der Nachfolger von Clemens Binninger als Vorsitzender des parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste die Zuhörerschaft für sich einzunehmen.
„Jamaika wäre exotisch gewesen, eine Chance für unser Land, etwas Neues zu wagen“, gab Schuster unumwunden zu. Leider sei diese Koalitionsvariante an der FDP gescheitert. Das aktuelle Sondierungspapier sei „kein gigantischer Entwurf“, was auch niemand erwartet habe, sondern ein „solider Modernisierungsplan“, ein fairer Kompromiss, in dem beide Parteien ihre Handschrift wiederfinden würden. In der Flüchtlingspolitik habe die Union sich durchsetzen können mit einer Begrenzung des Zuzugs, in der Sozialpolitik dagegen die SPD - z.B. mit der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung. Für sein Spezialgebiet, die Innenpolitik, forderte Armin Schuster, einen nationalen Sicherheitsplan, der eine bessere Kooperation und Koordinierung der Polizeiorgane vorstehe, um Fälle wie den des Berliner Attentäters Anis Amri in Zukunft zu vermeiden.
Umrahmt wurde die Festrede vom Klezmer-Ensemble der Herrenberger Musikschule und den Grußworten des Deckenpfronner Bürgermeisters Daniel Gött, unseres neuen MdB Marc Biadacz und örtlichen CDU-Vorsitzenden Swen Menzel, der Armin Schuster wegen seiner klaren und offenen Sprache lobte, die in der Politik manchmal zu kurz komme. Martin Weber von der Jungen Union sprach das Schlusswort, bevor die Anwesenden „Einigkeit und Recht und Freiheit“ anstimmten.
Steffen Straube-Kögler
